Brunnenvertiefung

Die anhaltende Dürre und sinkende Grundwasserstände veranlassen zahlreiche landwirtschaftliche Betriebe, bestehende Schachtbrunnen zur Sicherstellung der Bewässerung ihrer Kulturen zu vertiefen. Dabei stellt sich häufig die Frage, ob für die Vertiefung eines bereits wasserrechtlich bewilligten Brunnens eine neuerliche Bewilligung erforderlich ist. Nach Auskunft der Magistratsabteilung 45 (Wiener Gewässer) ist eine pauschale Beurteilung nicht möglich. Ob eine Brunnenvertiefung als geringfügige Änderung oder als bewilligungspflichtige Anlagenänderung einzustufen ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist insbesondere, ob dadurch Auswirkungen auf benachbarte Wasserrechte entstehen können.

Eine Vertiefung eines bestehenden Schachtbrunnens kann grundsätzlich als geringfügige Änderung angesehen werden, wenn

• keine nachteiligen Auswirkungen auf benachbarte Wasserrechte zu erwarten sind,
• sich im Nahbereich keine fremden Wasserrechte befinden,
• benachbarte Brunnen oder sonstige Wasserbenutzungsanlagen nicht beeinträchtigt werden und
• keine wesentliche Änderung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse eintritt.

Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist stets

Durch die Vertiefung eines Schachtbrunnens können tiefere Grundwasserschichten erschlossen und gegebenenfalls größere Wassermengen entnommen werden. Dadurch kann sich die Absenkung des Grundwasserspiegels verstärken und benachbarte Brunnen oder andere bewilligte Wasserentnahmen beeinträchtigen. Genau dieser mögliche Einfluss auf fremde Wasserrechte ist nach Ansicht der MA 45 maßgeblich für die rechtliche Beurteilung. Können Auswirkungen auf benachbarte Wasserrechte nicht ausgeschlossen werden, sind diese fachlich zu untersuchen und darzustellen. In solchen Fällen wird eine Vertiefung in der Regel nicht mehr als geringfügige Änderung angesehen.

Landwirte bzw. Wasserberechtigte sollten die durchgeführten Vertiefungsarbeiten nach Abschluss schriftlich an die MA 22 melden. Die Anzeige ist an post@ma22.wien.gv.at zu übermitteln und sollte zumindest Umfang und Ausmaß der Vertiefung enthalten. Anschließend prüfen die zuständigen Fachabteilungen, ob die Maßnahme als geringfügige Änderung einzustufen ist oder ob nachträglich ein wasserrechtliches Änderungsverfahren mit Einreichung entsprechender Projektunterlagen erforderlich wird.